Hph Stauber schwarz 150Michael Spindelegger holte Sebastian Kurz in die große Politik. Er fiel ihm als Obmann der Jungen ÖVP auf. Dieser gratulierte öffentlich artig Spindelegger zum Parteivorsitz und lobte auch gleich dessen Vorgänger, Josef Pröll, weil dieser einen neuen Stil in der Politik begonnen habe.

„Neuer Stil“
Als Kurz die ÖVP übernahm kündigte er auch Neuigkeiten an. Die ÖVP solle keine Altpartei sondern eine Bewegung sein und mit Zwischenrufen aus den Bundesländern soll Schluss sein. Er forderte für sich ein Machtwort., inhaltlich und in Personalfragen. Er tauchte die Partei in eine neue Farbe und proklamierte „Wir werden andere nicht anschütten und wir weiden bei Angriffen nicht mit Gegenangriffen reagieren“, zitiert ihn die Presse. Es werde keine alte Pakelei und keinen Streit mit dem Koalitionspartner geben, verkündete Kurz.

Dieses Bild ist anlässlich der Chatprotokolle beispielsweise Kurz/ Strache oder Schmid/Kurz deutlich getrübt.

Kritik der Kirche wird mit Gegenangriff beantwortet

Lange hat es gedauert, bis die Kirche sich auch zu der humanen Tragödie auf Lesbos, im Lager Moria zu Wort gemeldet hat. Sie kritisierte die beharrliche Weigerung von Kurz, Kinder und Frauen aufzunehmen und sie so aus der Not zu befreien. Ganz auf der Linie von Franziskus. Also vorhersehbar.

Der um einen sehr gut dotierten Posten buhlende Thomas Schmid berichtete dem Kanzler, Im März 2019. So schreibt Schmid an Kurz:“ Heute ist die Kirche zu Besuch, gemeint war Peter Schipka, Generalsekretär der österreichischen Bischofskonferenz zu einem „Steuerprivilegien Ceck“ Darauf antwortet Kurz Schmid; „ Ja super,Bitte Vollgas geben“. Das entspricht weder dem neuen Stil noch einer christlichen Grundhaltung. Genussvoll antwortet Schmid Kurz: „Yaeah! Das taugt mir voll“. Als Vollzugsmeldung schreibt Schmid an Kurz amüsiert, wie der Standard berichtet: Der in die Mangel genommene Kirchenmann „war zunächst rot, dann blass und zittrig“. Kurz quittierte die Vorgangsweise mit „Super, Danke vielmals!!!“

Es gibt keine Kirchenprivilegien

Richard Potz, angesehener Kirchenrechtler der Universität Wien ist verblüfft, dass die Spitze der ÖVP nun das gescheiterte Antikirchenpriielgien -Volkbegeheren aufleben lässt und hält es für „reine Polemik“.

Privilegien sind ungerchtfertigte Rechte oder Zuwendungen,Vorteile, die anderen in der selben Situation nicht zurekannt werden. Das trifft jedoch bei der Kirche nicht zu. Ein Beispiel, das oft genannt wird ist die Befreiung von der Grundsteuer. Das gilt nur für Grundflächen auf denen Kirchengebäude oder Gebäude stehen, die der Seelsorge dienen. Also der Allgemeinheit dienen. Genauso ist es bei der Feuerwehr, der Rettung oder einem Sportplatz. Jetzt kann man natürlich lange diskutieren, ob die Rettung oder Feuerwehr mit der Kirche vergleichbar sind. Die Gesetzlichen Regelungen stammen aus der Nachkriegszeit, da hatte die Kirche auch gesellschaftlich noch einen anderen Stellenwert. Gläubige Menschen werden sagen, ja die Vergleichbarkeit ist gegeben. Die Kirche leistet bis heute nicht unrthebliche Beiträge zur Erhaltung des inneren Friedens. Und für ein gutes Zusammenleben.

Finanzielle Zuwendungen die die Kirche erhält sind Zahlungen zur Wiedergutmachung, weil der vor dem Anschluss bestandene Kirchenfond zur Finanzierung der Priester von den NAZIS einkassiert wurde. Dafür kam der Kirchenbeitrag.

Potz sieht einzig bei den konfessionellen Privatschulen eine Ungleichbehandlung und meint, auch die nicht konfessionellen Privatschulen sollten subventioniert werden, weil sie dem Staat unter dem berühmten Strich Geld ersparen. Der Professor stellt ausdrücklich fest, Die Kirche hat als Großgrundbesitzer, Waldbesitzer oder Unternehmer keine Sonderstellung, berichtet der Standard.

Kein guter Stil
In den öffentlich gewordenen Chatprotokollen zeigt sich Postenschacher der übelsten Art. Etwa im Präsidium der Nationlbank wo Strache namens der FPÖ weiterhin einen vierten Präsidenten forderte, obwohl keine Aufgaben mehr für diesen da waren, nur um das Abstimmungsverhältnis in diesem Gremium ausgeglichen zu halten.

Oder die Vorstandsbesetzung in der ÖBAG Sie zeigt keiine verantwortbare , professionelle, herzeigbare Vorgangsweise um Vordstaände großer staatlicher Unternehmen zu besetzen.
Bei all dem wird sichtbar, dass der neue Stil kein guter ist und sich nur wenig, wenn überhaupt vom alten Stil unterscheidet. Kritiker, wie die Kirche, die aus Gewissensgründen, begründete moralische Aspenkten gegen politische Entscheidung vorbringten witd mit finanziellen Drcukmitteln auf Linie zu bringen versucht Dass dabei die Akteure auch noch Lust verspüren, ähnelt eher der Mafia als einem einem sachlich demokratsichen Diskusrs.

Der nunmehr sichtbar gewordednee Stil in der Politik ist kein guter und besser schnell zu beenden, bevor noch mehr Unglücke passieren.

Michael Landau erwartet öffentliche Entschuldigung
Wer die Kirche ernst nimmt, folgt dem Vorschlag von Landau Alles ander an Vorgangsweisen lässt an die Vorgänge im März 1938 erinnern. Als staatliche Stellen Kardinal Innitzer unter Drcuck setzen um ihre gewünschte Politik zu vollziehen. Wie das geendet hat, wissen wir leider auch. Eine Wiederholung wollen wir daher nicht!

Die Zitate, sind den Tageszeitungen DER Standard vom 2. Aril und Die Presse vom 3. April 2021 entnommen